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Nr.▼TraktandumGeschäftBeschlussDokumente
1 Kommission für Soziales, Bildung und Kultur (SBK): Ersatzwahl und Wahl des Vizepräsidiums für das Jahr 20222020.SR. 000388Wahl
2 Kleine Anfrage Fraktion GB/JA! (Regula Bühlmann/Katharina Gallizzi/Sarah Rubin/Rahel Ruch, GB): Pop-Ups – öffentlicher Raum ohne Konsumzwang oder restriktiver Restaurantbetrieb?2021.SR. 000231Kenntnis
3 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Janosch Weyermann/Ueli Jaisli, SVP): Aufhebung von Parkplätzen. Wo sollen die Leute parkieren, wenn keine Einstellhallen oder Parkings im Quartier bestehen?2021.SR. 000237Kenntnis
4 Kleine Anfrage Fraktion FDP/JF (Florence Schmid, JF): Steuer- und AHV-Reform (STAF): Von Berner Unternehmen für die Steuerperiode 2020 deklarierte STAF-Massnahmen2021.SR. 000235Kenntnis
5 Veloparkierung Umfeld Bahnhof Bern: Zumiete Velostation Welle 7; Verpflichtungs- und Investitionskredit2021.TVS. 000222Bewilligung
6 Kooperation Ostermundigen – Bern (KOBE); Berichterstattung zu den Eckpunkten und Krediterhöhung2018.PRD. 000041Bewilligung
7 Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Fusionsgespräche mit der Gemeinde Ostermundigen und anderen Gemeinden, Teil 1: Sollte nicht aus den Erfahrungen der Fusion der Stadt Luzern und der Gemeinde Littau gelernt werden?2019.SR. 000263Kenntnis
8 Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Fusionsgespräche mit der Gemeinde Ostermundigen und anderen Gemeinden Teil II: Rigide rotgrüne Verbotskultur (Belegungsvorschriften bei Wohnungen, Einführung Fleischsteuer, Abbau Parkplätzen etc.) und drohende de facto Enteignung der Hauseigentümer: Wie will der Gemeinderat den Ängsten der umliegenden Gemeinden begegnen?2019.SR. 000264Kenntnis
9 Interfraktionelles Postulat SP/JUSO, FDP/JF (Ingrid Kissling, SP/Claudine Esseiva, FDP): Die mit einer engeren Zusammenarbeit/Fusion verbundenen Chancen für eine digitale Verwaltung sind im Raum Bern zu nutzen2020.SR. 000152Erheblicherkl.
10 Bericht des Gemeinderats an den Stadtrat zur Agglomerationspolitik 20212021.PRD. 000059Kenntnis
11 Dringliche Motion Manuel C. Widmer (GFL), Fuat Köçer (SP), Bettina Stüssi (SP), Tom Berger (FDP), Claudine Esseiva (FDP), Marianne Schild (GLP): Corona-Schutzmassnahmen an den städtischen Schulen2021.SR. 000217Erheblicherkl. als Richtlinie
12 Dringliches interfraktionelles Postulat SP/JUSO, GB/JA!, GFL/EVP, GLP/JGLP, AL/PdA, FDP/JF: (Valentina Achermann, SP/Jelena Filipovic, GB/Mirjam Roder, GFL/Yasmin Abdullahi, JGLP/Jemina Fischer, AL/Florence Schmid, JF), Alexander Feuz (SVP), Lionel Gaudy (Die Mitte): Stärkung von Fachpersonen im Umgang bei Anzeichen von häuslicher Gewalt2021.SR. 000216Erheblicherkl.
13 Reglement vom 26. November 1992 über das Bestattungswesen in der Gemeinde Bern (Bestattungsreglement; BSR; SSSB 556.1); Totalrevision; 1. Lesung2020.SUE. 000069Bewilligung
14 Gebührentarif der Direktion für Sicherheit, Umwelt und Energie: Reglement vom 21. Mai 2000 über die Gebührenerhebung durch die Stadtverwaltung Bern (Gebührenreglement; GebR; SSSB 154.11); Teilrevision; 1. Lesung2021.SUE. 000033Unterbruch
15 Postulat Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer/Brigitte Hilty Haller, GFL): Anpassung der Parkkarten-Regelungen an die heutigen Gegebenheiten2018.SR. 000229Genehmigung Prüf.bericht
16 Postulat Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer/Brigitte Hilty Haller, GFL): BesucherInnen-Parkkarten-Regelungen revidieren2018.SR. 000230Unterbruch
17 Motion Michael Daphinoff (CVP): Einführung von emissionsabhängigen Parkkartengebühren2019.SR. 000291Unterbruch
18 Erhöhung Parkiergebühren sowie Gebührenbefreiung im Zusammenhang mit Giveboxen: Reglement vom 21. Mai 2000 über die Gebührenerhebung durch die Stadtverwaltung Bern (Gebührenreglement, GebR; SSSB 154.11); Teilrevision; 1. Lesung2020.TVS. 000101Verschiebung
19 Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Quartierparkkarten im Stadtteil IV: Verknappung des Angebots und gleichzeitige massive Preiserhöhung der Parkierungsgebühren: sollen die letzten Anwohner mit Auto abgezockt und aus der Stadt Bern vertrieben werden?2021.SR. 000126Verschiebung
20 Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Quartierparkkarten im Stadtteil III (Mattenhof-Weissenbühl): Verknappung des Angebots und gleichzeitige massive Preiserhöhung der Parkierungsgebühren: sollen die letzten Anwohner mit Auto abgezockt und aus der Stadt Bern vertrieben werden?2021.SR. 000152Verschiebung
21 Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Quartierparkkarten im Stadtteil II (Länggassse-Felsenau): Verknappung des Angebots und gleichzeitige massive Preiserhöhung der Parkierungsgebühren: sollen die letzten Anwohner mit Auto abgezockt und aus der Stadt Bern vertrieben werden?2021.SR. 000154Verschiebung
22 Motion Fraktion FDP/JF (Barbara Freiburghaus/Claudine Esseiva, FDP): Digitalisierung der Parking-Uhren2020.SR. 000237Verschiebung
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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲GeschäftstitelStatus
2022.SR.000015 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Thomas Glauser/Alexander Feuz, SVP): Feuern im Freien in der Stadt Bern: Unter welchen Bedingungenbeantwortet
2022.SR.000014 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Schmale Strassen in Bern: Wieso werden für Blaulichtorganisationen und Kehrichtabfuhr nicht auch zusätzlich schmalere Fahrzeuge angeschafft? Ist die Sicherheit im Einsatz gleichwohl noch gewährleistet?beantwortet
2022.SR.000013 Keine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser (SVP), Simone Machado (GaP), Ruth Altmann (parteilos): Base4Kid2: auch die neuen Projektleiter haben wieder das Handtuch geworfen: Wie geht es weiter? Was will der Gemeinderat unternehmen, um das stark angeschlagene Projekt zu retten? Welche Perspektiven gibt es? Übungsbuch? Schadenersatz Hersteller? Kostenfolgen?beantwortet
2022.SR.000012 Kleine Anfrage Simone Machado (GaP) und Alexander Feuz (SVP): Wie begründet der Gemeinderat die generelle Empfehlung der Impfung von Kindern ab 5 Jahren?beantwortet
2022.SR.000011 Kleine Anfrage Fraktion SP/JUSO (Valentina Achermann/Michael Sutter/Alina Irene Murano, SP): Neonazis marschieren durch Bern: Weshalb blieb die Polizei untätig?beantwortet
2022.SR.000009 Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser (SVP), Simone Machado (GaP), Ruth Altmann (parteilos): Base4Kid2: auch die neuen Projektleiter haben wieder das Handtuch geworfen: Wie geht es weiter? Was will der Gemeinderat unternehmen, um das stark angeschlagene Projekt zu retten? Welche Perspektiven gibt es? Übungsbuch? Schadenersatz Hersteller? Kostenfolgen?erledigt
2022.SR.000008 Postulat Fraktion GB/JA! (Regula Bühlmann, GB/ Anna Leissing, GB): Einkommensabhängige städtische Gebühren statt Kopfsteuerneingereicht

Audiodateien

Hier können Sie die Verhandlungen im Rat nachhören.

Weitere Informationen.

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