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Nr.▼TraktandumGeschäftBeschlussDokumente
1 Begrüssung und Mitteilungen2023.SR. 0112  
2 Reglement über die Finanzkontrolle der Stadt Bern (Finanzkontrollreglement; FR); Erlass, 1. Lesung2022.FPI. 000015Verabschiedung zuhanden 2. Lesung
3 Klimaanpassungsmassnahmen Optingenstrasse; Projektierungs- und Ausführungskredit2023.TVS. 0185Bewilligung
4 Tiefbauamt, neuer Werkhof auf dem Areal Neuhuus; Verpflichtungskredit und Kredit für wiederkehrende Ausgaben (Abstimmungsbotschaft)2014.PRD. 000098Genehmigung
5 Teilrevision Geschäftsreglement des Stadtrats: Änderungsantrag Fraktion GB/JA! (Anna Jegher, JA!/Franziska Geiser, GB): Gestaltung des Geschäftsreglements gemäss «Sprachleitfaden Kommunikation und Geschlecht» sowie Änderungsantrag der Geschäftsprüfungskommission: «Klärung der Vorgehensweise bei der Traktandierung der dringlichen Interpellationen im Stadtrat sowie redaktionelle Korrekturen und Anpassungen des GRSR aufgrund der verschiedenen GRSR-Teilrevisionen im Jahr 2022»; 2. Lesung2022.SR. 000084Genehmigung
6 Teilrevision Geschäftsreglement des Stadtrats; Änderungsanträge des Büros des Stadtrats zur Zustellung und Publikation der Sitzungsunterlagen und zum Verzicht auf den Druck von Sitzungsunterlagen (Art. 42, Art. 45 und Art. 47 GRSR), 2. Lesung2023.SR. 0111Genehmigung
7 Gesamtsanierung und Erneuerung der Ka-We-De; Projektierungskrediterhöhung und Baukredit (Abstimmungsbotschaft); Pro und2014.BSS. 000213Genehmigung
8 Motion Henri-Charles Beuchat (SVP), Michael Daphinoff (CVP) - übernommen durch Alexander Feuz (SVP): Fehlende Handelsregistereinträge der Reitschulbetriebe – Finanzströme, Betriebsrechnung und Mehrwertsteuerpflicht der Reitschule auf dem Prüfstand2017.SR. 000267Ablehnung
9 Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Stopp der Gewalt bei der Reithalle die nötigen Massnahmen müssen endlich zum Schutz der Polizei und Dritter ergriffen werden2018.SR. 000190Ablehnung
10 Motion Henri-Charles Beuchat (SVP) - übernommen durch Alexander Feuz (SVP): Externe unabhängige Untersuchung des Sicherheitsdienstes der Reitschule bei den Ausschreitungen vom 1. September 20182018.SR. 000194Ablehnung
11 Motion Fraktion FDP/JF (Oliver Berger/Bernhard Eicher, FDP) - übernommen durch Ursula Stöckli (FDP): Deeskalation und Optimierung Betrieb Reitschule2020.SR. 000066Ablehnung
12 Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Janosch Weyermann/Thomas Glauser, SVP): Genug ist genug! Die Stadt darf sich nicht länger von kriminellen Aktivisten in Geiselhaft nehmen lassen!2019.SR. 000167Ablehnung
13 Motion Fraktion GFL/EVP (Michael Burkard, GFL) – übernommen durch Marcel Wüthrich (GFL): Ausstieg aus der Flughafen Bern AG2019.SR. 000159Erheblicherkl. als Postulat
14 Motion Zora Schneider (PdA), Angela Falk (AL), Tabea Rai (AL), Patrizia Mordini (SP), Mohamed Abdirahim (JUSO) - übernommen durch Eva Chen (AL): Vulva-Tage in Bern – Die Tabuisierung aufheben2019.SR. 000052Verschiebung
15 Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Klimapolitik der Stadt Bern: Grüne Lungen in der Stadt müssen erhalten bleiben: das Gaswerkareal bleibt grün!2019.SR. 000244Verschiebung
16 Postulat Fraktion SP/JUSO (Halua Pinto de Magalhães/Michael Sutter, SP): Reparationen statt selbstverpflichtete Wohltätigkeit der Burgergemeinde – Anerkennung einer gemeinsamen historischen Verantwortung2018.SR. 000148Verschiebung
17 Postulat Fraktion SP/JUSO (Bernadette Häfliger, SP): Gesellschaftliche Auswirkungen der digitalen Transformation in der Stadt Bern2019.SR. 000258Verschiebung
18 Interfraktionelle Motion FDP/JF, SVP, BDP/CVP (Bernhard Eicher, FDP/Tom Berger, JF/Hans Ulrich Gränicher/Alexander Feuz, SVP/Lionel Gaudy, BDP/Sibyl Eigenmann, CVP): Pilotprojekt Überdachung von Verkehrsflächen an die Hand nehmen2020.SR. 000235Verschiebung
19 Motion Freie Fraktion AL/GPB-DA/PdA (Daniel Egloff, PdA/Christa Ammann, AL) - übernommen durch David Böhner (AL): Mehr Briefkästen zur unfrankierten brieflichen Stimmabgabe2017.SR. 000093Verschiebung
20 Motion Tabea Rai (AL), Eva Gammenthaler (AL), Mohamed Abdirahim (Juso), Zora Schneider (PdA), Rafael Egloff (Juso) - übernommen durch David Böhner (AL): Ballenberg der Denkmäler auf der Grossen Allmend2020.SR. 000204Verschiebung
21 Postulat Fraktion SP/JUSO (Szabolcs Mihalyi/Elisabeth Arnold, SP): Schulhausneubau Untermatt – Brücke zwischen alten und neuem Quartier2020.SR. 000168Verschiebung
22 Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz): Ende Zwischennutzung Schützenmatte: Die aufgehobenen gebührenpflichtigen Parkplätze sind umgehend provisorisch wieder in Betrieb zu nehmen. Die leidende Stadtkasse ist auf diese Einnahmen von 6000'000 Franken pro Jahr dringend angewiesen!2020.SR. 000179Verschiebung
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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲GeschäftstitelStatus
2023.SR.0241 Kleine Anfrage Janosch Weyermann (SVP): Schleichender Abbau der Demokratierechte in der Stadt Bern: Was ist mit dem Abstimmungsbriefkasten beim Fundbüro passiert?beantwortet
2023.SR.0240 Motion Tom Berger (FDP): Stärkung der demokratischen Rechte ll: Reduktion des Quorums und Verlängerung der Fristen für städtische Initiativen und Referendeneingereicht
2023.SR.0239 Motion Simone Richner (FDP): Stärkung der demokratischen Rechte l: Vereinfachung der Unterschriftensammlung für städtische politische Instrumenteeingereicht
2023.SR.0238 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP / Thomas Glauser, SVP): Dürfen aktive SVP-Politiker und der Polizeidirektor nun in der Reithalle aus politischen Gründen diskriminiert werden? Der Gemeinderat will dazu keine Stellung nehmen: Klare Fragen, klare Antworten!beantwortet
2023.SR.0237 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP / Thomas Glauser, SVP): Arbeitsverweigerung durch den Gemeinderat, die am 26.10.2023 gestellten Fragen wurden bewusst nicht beantwortet und müssen deshalb neu gestellt werden! Wieso wurde im Falle des Angriffs Russland auf die Ukraine während Monaten die Ukraine Fahne gehisst, wohingegen beim Angriff Aserbeidschand auf die Enklave Bergkarabach nichts passierte? Wird die Ukraine Fahne wieder gehisst, wenn ja wieso? Wenn nein, warum nicht?beantwortet
2023.SR.0236 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP / Thomas Glauser, SVP): Wird an künftigen Neuzuzügeranlässen auch wieder Fleisch angeboten oder bleibt der Zwang für vegetarische und vegane Verpflegung hier bestehen?beantwortet
2023.SR.0235 Kleine Anfrage Michael Burkard (GFL): Was passiert mit dem Zahngold?beantwortet
2023.SR.0234 Dringliche interfraktionelle Interpellation Mitte, GLP/JGLP, FDP/JF, SVP (Lionel Gaudy, Mitte / Michael Ruefer, GLP / Florence Pärli, JF / Alexander Feuz, SVP): Ist die Stadt Bern im Blindflug unterwegs - was geschieht mit der Vierer-/Mittelfeld-Überbauungerledigt
2023.SR.0233 Kleine Anfrage Lionel Gaudy (Mitte), Lukas Wegmüller (SP): Rollsportanlage Rossfeld - gibt es Quartiere, die bei der Investitionsplanung eine tiefere Priorität erhalten?beantwortet
2023.SR.0232 Motion Fraktion AL/PdA (Matteo Micieli, PdA): Das Partizipationsreglement der Stadt Bern den gesellschaftlichen Entwicklungen anpassen - Menschen mit S-Ausweis sowie Asylsuchenden eine Stimme geben!eingereicht
2023.SR.0231 Kleine Anfrage Simone Richner, Ursula Stöckli (FDP): Einsatz von künstlicher Intelligenz in der Berner Stadtverwaltungbeantwortet
2023.SR.0230 Kleine Anfrage Sibyl Eigenmann (Mitte): Nie wieder ist jetzt!beantwortet

Audiodateien

Hier können Sie ab Sitzungsbeginn die Verhandlungen mithören. In der Sitzungspause wird der Audio-Stream angehalten.

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