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Nr.▼TraktandumGeschäftBeschlussDokumente
1 Begrüssung und Mitteilungen2023.SR. 0112  
2 Protokollgenehmigungen Stadtrat 2023 (Protokoll 15 vom 14.09.2023, 16 vom 21.09.2023, 17 vom 19.10.2023)2023.SR. 000019Genehmigung
3 Kommission für Ressourcen, Wirtschaft, Sicherheit und Umwelt (RWSU): Ersatzwahl2022.SR. 000193Wahl
4 Initiative «Stadtklima-Initiative: Strassenraum entsiegeln – Begegnungsorte schaffen»; Fristverlängerung2022.SK. 000057Fristverl.
5 Ersatzbeschaffung Softwarelösung für die Baukoordination im öffentlichen Raum (KöR-Tool); Investitions- und Verpflichtungskredit2023.TVS. 0296Bewilligung
6 Sanierung Brücke über die Schwarzenburgstrasse; Projektierungs- und Ausführungskredit2023.TVS. 0234Bewilligung
7 Sanierung Schönausteg; Realisierungskredit2018.TVS. 000095Bewilligung
8 Motion Zora Schneider (PdA), Angela Falk (AL), Tabea Rai (AL), Patrizia Mordini (SP), Mohamed Abdirahim (JUSO) - übernommen durch Eva Chen (AL): Vulva-Tage in Bern – Die Tabuisierung aufheben2019.SR. 000052Genehmigung Prüf.bericht
9 Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Klimapolitik der Stadt Bern: Grüne Lungen in der Stadt müssen erhalten bleiben: das Gaswerkareal bleibt grün!2019.SR. 000244Ablehnung
10 Postulat Fraktion SP/JUSO (Halua Pinto de Magalhães/Michael Sutter, SP): Reparationen statt selbstverpflichtete Wohltätigkeit der Burgergemeinde – Anerkennung einer gemeinsamen historischen Verantwortung2018.SR. 000148Erheblicherkl.
11 Postulat Fraktion SP/JUSO (Bernadette Häfliger, SP): Gesellschaftliche Auswirkungen der digitalen Transformation in der Stadt Bern2019.SR. 000258Verschiebung
12 Interfraktionelle Motion FDP/JF, SVP, BDP/CVP (Bernhard Eicher, FDP/Tom Berger, JF/Hans Ulrich Gränicher/Alexander Feuz, SVP/Lionel Gaudy, BDP/Sibyl Eigenmann, CVP): Pilotprojekt Überdachung von Verkehrsflächen an die Hand nehmen2020.SR. 000235Verschiebung
13 Motion Freie Fraktion AL/GPB-DA/PdA (Daniel Egloff, PdA/Christa Ammann, AL) - übernommen durch David Böhner (AL): Mehr Briefkästen zur unfrankierten brieflichen Stimmabgabe2017.SR. 000093Verschiebung
14 Motion Tabea Rai (AL), Eva Gammenthaler (AL), Mohamed Abdirahim (Juso), Zora Schneider (PdA), Rafael Egloff (Juso) - übernommen durch David Böhner (AL): Ballenberg der Denkmäler auf der Grossen Allmend2020.SR. 000204Verschiebung
15 Postulat Fraktion SP/JUSO (Szabolcs Mihalyi/Elisabeth Arnold, SP): Schulhausneubau Untermatt – Brücke zwischen alten und neuem Quartier2020.SR. 000168Verschiebung
16 Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Ende Zwischennutzung Schützenmatte: Die aufgehobenen gebührenpflichtigen Parkplätze sind umgehend provisorisch wieder in Betrieb zu nehmen. Die leidende Stadtkasse ist auf diese Einnahmen von 6000'000 Franken pro Jahr dringend angewiesen!2020.SR. 000179Verschiebung
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Eingereichte Vorstösse

Geschäft▲GeschäftstitelStatus
2023.SR.0263 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Thomas Glauser, SVP / Alexander Feuz, SVP): Der Gemeinderat hält an Bio-Landbau fest. Die negativen finanziellen Auswirkungen gegenüber der neuen Pächterschaft sind enormbeantwortet
2023.SR.0262 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP / Thomas Glauser, SVP): Bargeldloses Zahlen auf städtischen Plätzen und Pärken?beantwortet
2023.SR.0261 Interfraktionelles Postulat GFL/EVP, FDP, SP/JUSO, Mitte, GLP/JGLP (Bettina Jans-Troxler, EVP / Matthias Humbel, GFL / Vivianne Esseiva, FDP / Sara Schmid, SP / Milena Daphinoff, Mitte / Janina Aeberhard, GLP): Unterricht und Hitzetage: Die Stadt soll Verantwortung übernehmen und eine Strategie aufzeigeneingereicht
2023.SR.0260 Kleine Anfrage (Janosch Weyermann, SVP): Kosten durch unfrankierte Abstimmungscouvertsbeantwortet
2023.SR.0259 Motion Fraktion GB/JA! (Franzsika Geiser, GB / Anna Jegher, JA!): Geschlechtergerechte Sprache in allen Reglementen der Stadt Berneingereicht
2023.SR.0258 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP / Thomas Glauser): Drogenkonsum und Übergriffe sind auf der Schützenmatte auf einem Höhepunkt. Weder die Direktion von Franzsika Teuscher (GB) noch Stadtpräsident Alec von Graffenried (GFL) wollten wegen der Komplexität gegenüber den Medien dazu Stellung nehmen. Weshalb sprach der Stadtpräsident trotz der offensichtlich bereits allseits bekannten Verschlechterung am 16.11.2023 gleichwohl von einer wesentlichen Verbesserung und informierte den Stadtrat vor den Abstimmungen über die Vorstösse zur Reithalle nachweislich falsch. Welche Konsequenzen werden gezogen? Wann und von wem wurde der für das Dossier zuständige Gemeinderat/Stadtpräsident über die massive Verschlechterung orientiert?beantwortet
2023.SR.0257 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP / Thomas Glauser, SVP): Dürfen aktive SVP-Politiker und der Polizeidirektor nun in der Reithalle aus politischen Gründen diskriminiert werden? Der Gemeinderat will dazu keine Stellung nehmen: Klare Fragen, klare Antworten! Keine Arbeitsverweigerung durch den Gemeinderat mehr!beantwortet
2023.SR.0256 Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP / Thomas Glauser, SVP): Personalprobleme im Tierpark Bern: Eine unabhängige anonyme Mitarbeiterbefragung ist geforderteingereicht
2023.SR.0255 Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP / Thomas Glauser, SVP): Drogenkonsum und Übergriffe sind auf der Schützenmatte in Bern auf einem Höhepunkt angelangt. Was für Konsequenzen hat dies in Zukunft auf die diversen Akteure? Wie weiter?erledigt

Audiodateien

Hier können Sie die Verhandlungen nachhören.

Weitere Informationen.

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